Category Archives: Blickwinkel

U-Bahn: aus dem legalen Limbo mit 127% Fahrpreiserhöhung

Ab heute steigt der Preis für eine Fahrt mit der Subte, der U-Bahn von Buenos Aires, von A$ 1,10 auf A$ 2,50 (ca. € 0,45). Die Preiserhöhung steht im Kontext eines Programms zur Kürzung von Subventionen, das von der Regierung Fernandez im November, direkt nach der Wahl, angekündigt wurde. Die Subventionen, die bei schätzungsweise 4% des BIP liegen, sollen um 25% oder A$ 20 Mrd. (€ 3,6 Mrd.) pro Jahr gekürzt werden, um ein Haushaltsdefizit, das den finanziellen Handlungsspielraum aufgrund der immer noch begrenzten internationalen Refinanzierungsmoeglichkeiten Argentiniens stark einschränkte, zu vermeiden.

Die Kürzung aller Subventionen soll möglichst schnell, in den ersten drei Monaten des Jahres 2012, über die Bühne gehen, um den Wählern ausreichend Zeit zu gewähren, die bitteren Pillen rechtzeitig vor den nächten Wahlen, die 2013 wieder anstehen, zu vergessen. Im Falle der Subte wurde aber Rekordgeschwindigkeit vorgelegt.

Im Rahmen der umfangreichen Privatisierung von Staatsbetrieben der Regierung Menem wurde der Betrieb der Subte 1994 im Ergebnis eines dreijährigen Ausschreibungsverfahrens an die Firma Metrovías S.A  übertragen. Geburtsfehler der Konzession war, dass der Nationalstaat einerseits als Vertragspartner verantwortlich für Überwachung und Kontrolle von Vetragseinhalt und U-Bahnbetrieb war, während die Stadt Buenos Aires andererseits Eigentümer des U-Bahnnetzes blieb, jedoch lediglich für Planung und Ausführung von Streckenerweiterungen verantwortlich war, und sich somit in einem rechlichen Limbo ohne direkten Zugriff auf Metrovía befand. Als der Vertrag 1999 nachverhandelt und bis zum Jahr 2017 verlängert wurde, wurde auch der Übertrag der Verantwortung an die Stadt Buenos Aires vorgesehen; dies wurde aber aufgrund politischer Differenzen niemals umgesetzt.

Nach dem ursprünglichen Vertrag gehörten zu den Pflichten von Metrovías die Instandhaltung des übertragenen U-Bahnnetzes sowie die Umsetzung eines vertraglich vereinbarten Investitionsprogramms. Die vereinbarten Investitionen wurden aber bereits in den ersten Jahren in den meisten Fällen entweder verspäter oder gar nicht umgesetzt; u.a. wurde auch die Betriebszeit der Subte in dieser Zeit verkürzt. Die Situation änderte sich grundsätzlich, als im Jahr 2002 unter der Regierung Duhalde im Kontext der Wirtschaftskrise das bis heute geltende “Eisenbahn-Notstandsgesetz” (ley de Emergencia Ferroviaria) verabschiedet wurde, das die Verantwortung für Instandhaltung und Investitionen auf den Nationalstaat übertrug sowie Subventionen an die Konsessionäre einführte, um die Fahrpreise einzufrieren. Ab diesem Zeitpunkt waren nicht nur alle bestehenden – und nicht erfüllten – vertraglichen Verpflichtungen Metrovías vergessen, der Nationalstaat übernahm auch die Finanzierung sämtlicher Massnahmen für Renovierung, Instandhaltung und Verbesserung der U-Bahn, und durch den stetigen Fluss von direkten Subventionszahlungen, begründet mit der Stabilisierung des Fahrpreises, entwickelte sich der Vertrag für den Haupteigner der Firma, Benito Roggio, nunmehr zu einer Garantie für die Generierung von Gewinnen. Die Verwendung der Subventionen ist völlig intransparent und in ihrer Höhe sind sie beständig gestiegen, auf aktuell ca. A$ 700 Mill. (€ 127 Mill.) pro Jahr; die Qualität des Services befindet sich seit Jahren in einer Abwärtsspirale.

Nach der Ankündigung der Subventionkürzungen durch die Regierung Fernandez war der Übertrag der Subte die erste Massnahme, die – lediglich innerhalb eines guten Monats - umgesetzte wurde: Nationalregierung und die Hauptstadtregierung unter Macri einigten sich nach einigem Widerstand der Stadt, dass die volle Verantwort für die U-Bahn zum 1. Januar auf die Stadt Buenos Aires übergehe und der Nationalstaat noch 50% der Subventionen für ein Jahr (A$ 360 Mill.) übernehme. Die hohe Geschwindigkeit ausgerechnet beim Thema Subte ergibt sich aus der Interessenlage der Regierung Fernandez, mit der U-Bahn auch die Verantwortung für die unpopulären Subventionskürzungen auf den politischen Gegner – die Regierung Macri – zu übertragen. Nur wenige Tage nach dem Übertrag der Subte kündigte dann auch die Regierung der Hauptstadt die Fahrpreiserhöhung um 127% an.

Obwohl der Übertrag der Subte an die Stadt Buenos Aires sowie eine Überprüfung der Subventionen an Metrovías richtig ist, ist es doch sehr durchsichtig, dass die Regierung Fernandez mit dieser kurzfristigen Massnahme in erster Linie aus politischem Kalkül agiert. Die Privatisierung der U-Bahn – wie nur in wenigen Städten weltweit durchgeführt, selbst unter der Privatisierungswelle der Regierung Thatcher blieb die Londoner U-Bahn staatlich – war von Anbeginn ein Fehlschlag. Die Privatisierung und der Konzessionsvertrag mit Metrovias, der für deren Eigentümer eine Lizenz zum Gelddrucken darstellt, gehören auf den Prüfstand. Obwohl der aktuelle Fahrpreis der U-Bahn im internationalen Vergeleich noch im Rahmen liegt, sollten Preiserhöhungen nur nach einer Analyse der Auswirkung auf Nutzer und die Verkehrssituation der Stadt und der daraus resultierenden zusätzlichen sozialen Kosten durchgeführt werden.  

Un abrazo.

Taxis und Inflation

Im November steigen die Taxipreise in Buenos Aires erneut um 26%. Damit haben sie sich seit meiner Ankunft in Argentinien vor gut einem Jahr etwa verdoppelt und seit 2003 etwa um 500% verteuert. Die Entwicklung der Taxipreise spiegelt eines der grossen wirtschaftliche Probleme Argentiniens, die hohe Inflation, wider. Die offizielle Inflationsrate liegt bei 10% während unabhängige Stellen die Inflation mit über 20% pro Jahr bewerten. Im Alltag macht sich die Inflation so bemerkbar, dass die Preise in den Supermärkten etwa alle zwei Wochen angepasst werden, manche Produkte sich extrem verteuern (wie eben Taxipreise und Brotpreise, die sich in einem Jahr verdoppelt haben; Dienstleistungen, Schwimmbad, Importprodukte), eine grosse Anzahl von Produkten sich aber moderat im Preis entwickelt (wie z.B. insbesondere für meinen persönlichen Warenkorb relevant: Miete, 400g Filetsteaks und Bier).

Die Veröffentlichung der Inflationszahlen durch die nationale Statistikbehöhrde INDEC ist aber auch exemplarisch für ein grosses politisches Problem, das Argentinien im Vergleich zu anderen “Emerging Countries” (wie z.B. Brasilien) in der Entwicklung zurückfallen lässt: die fehlende politische Unabhängigkeit staatlicher Institutionen. Die Statistiken der Behörde gelten als politisch-motiviert geschönt und nur einer von zehn Argentiniern hält die Statistiken des INDEC für vertrauenswürdig.

Die politische Einflussnahme erfolgt über die Besetzung von Schlüsselpositionen durch die Regierung, durch Weisungen der Regierung an die Behörde sowie durch strafrechtliches Vorgehen gegen die Veröffentlichung von unabhängigen Inflationsberechnungen. Im Jahre 2007 wurde die Verantwortliche der Ermittlung des Preisindexes, Graciela Bevacqua, von der Regierung ausgetauscht, als unter ihrer Verantwortung eine monatliche Inflationsrate von 2% berechnet wurde (später wurden 1,1% veröffentlicht). Der Vorstand des INDEC steht unter direkter Weisung des Wirtschaftsministeriums und es liegen zahlreiche Hinweise vor, dass die Inflationszahlen  in der Vergangenheit durch Änderung des Warenkorbs im Falle von zu starker Preissteigerung sowie durch Erfassung falscher Preise manipuliert wurden.

Der Ausweis einer niedrigen Inflationsrate erspart dem argentischen Staat Zinszahlungen in Millionenhöhe für inflationsgekoppelte Staatsanleihen – oder anders formuliert: Die Anleger werden um entsprechende Zahlungen betrogen. Der Schaden, der der argentischen Wirtschaft durch den Vertrauensverlust aufgrund der Manipulationen entsteht, dürfte aber deutlich höher sein.

Un abrazo.

Malvinas machen sich immer gut im Wahlkampf

Die Islas Malvinas (für die Argentinier) bzw. Falklandinseln (für die Briten) sind ein unwirtlicher Fleck vor der Küste Feuerlands, mit einer duchschnittlichen Jahrestemperatur von 5°C, bis ins 18. Jahrhundert hinein unbewohnt, und auch heute mit weniger als 3.000 Einwohnern nur sehr dünn besiedelt. Seit der britischen Besetzung im Jahre 1833 steht die Inselgruppe unter britischen Hoheit. Genausolange liegen Argentinien und Grossbritanien um deren Souveränität im Streit, der 1982 zum Falklandkrieg eskalierte – mit knapp 1000 Toten auf beiden Seiten und einem Rückzug der unterlegenen Argentinier nach zwei Monaten.

Für die Argentinier ist die Malvinas-Frage ein höchst emotionales Anliegen und nationales Selbstverständnis. Der Anspruch auf die Malvinas ist in der Verfassung verankert, wird im ganzen Land flächendeckend durch Schilder und Plakate (wie das obige auf dem Plaza de Mayo vor dem Präsidentenpalast) manifestiert und steht als popolustisches Element im Programm jeder politischen Partei, gleich welcher Coleur. Nachdem nun die Präsidentschaftswahlen am 23. Oktober vor der Tür stehen, ist es wenig verwunderlich, dass das Thema in der öffentlichen Debatte zunehmend an Gewicht gewinnt.

Nachdem sich die aktuelle Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner monatelang nicht zu ihrer möglichen Kandidatur geäussert hat, kündigte sie in dieser Woche – drei Tage vor Ablauf der Frist – wie erwartet an, dass sie für eine Wiederwahl antreten werde. In diesem Kontext sind sicherlich die jüngste diplomatischen Initiativen der argentischne Regierung bezüglich der Malvinas zu sehen.

Als Ergebnis einer dieser Initiativen hatte das U.N. Entkolonisierungskommittee Grossbritanien und Argentinien dazu aufgerufen, erneut Verhandlungen bezüglich der Malvinas aufzunehmen – die Inseln sind Bestandteil der U.N.-Liste mit den letzen 16 nicht entkolonialisierten Gebieten der Welt. Eine weitere Aufforderung zur Wiederaufnahme der Verhandlungen beinhaltete eine Resolution der Organization of American States (OAS). Insbesondere deren Billigung durch die USA wurde in Grossbritanien als ein “Schlag ins Gesicht” wahrgenommen.

Abgesehen von dem verbalen Säbelrasseln auf beiden Seiten werden sich wohl keine Auswirkungen auf den Status-Quo ergeben. Dennoch und unabhängig davon, dass die Malvinas-Frage in Argentinien seit jeher fast ausschliesslich aus politischem Kalkül eingesetzt wurde, bleibt die Frage: Was haben die Briten eigentlich auf diesen Inseln – 14.000 km entfernt von Grossbritanien – verloren?

Un abrazo.

Wahl in Peru

In Peru wurde am letzten Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Nachdem sich die demokratischen Kräfte der Mitte nicht auf eine gemeinsame Strategie einigen konnten und sich deren drei Kandidaten die Stimmen gegenseitig streitig machten, standen mit Keiko Fujimori und Ollanta Humala zwei eher fragwürdige Kandidaten in der Stichwahl des zweiten Wahlgangs, die Humala mit 51,5% zu 48,5% knapp für sich entscheiden konnte. Fujimori, die über keinerlei politische Erfahrung verfügt, vertritt difuse Positionen für freie Märkte und innere Sicherheit, steht aber vor allem für eine Nostalgie um ihren Vater Alberto Fujimori, der Peru von 1990-2000 autoritär regierte, die Demokratie massiv einschränkte und aktuell eine 25-jährige Haftstrafe unter anderem wegen Einsatzes von Todesschwadronen absitzt. Humala hingegen setzte in der Vergangenheit verbal auf einen interventionistischen Nationalismus im Stile eines Hugo Chávez und schlug erst im Laufe des Wahlkampfes gemässigtere Töne an, als er nun die sozialdemokratische Politik Lulas als sein Vorbild bezeichnete und sich zu Demokratie und Pressefreiheit bekannt. Bleibt nun abzuwarten wie die Politik tatsächlich aussehen wird.

Ein lesenswertes Porträt des neuen Präsidenten im Economist.

Auch Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa, ehemals gegen Albereto Fujimori überraschend unterlegener Präsidentschaftskandidad mit damals marktliberalem Programm US-amerikanischer Prägung, meldete sich im Wahlkampt zu Wort. Er Verglich die zur Wahl stehenden Kandidaten mit AIDS und Krebs, empfahl aber die Wahl von Humala als das kleinere Übel.

Un abrazo.

Frohes Fest

Es mangelt nicht an den üblichen Symbolen. Die Stadt ist in der Vorweihnachtszeit voll von Weihnachtsbäumen, Girlanden und überdimensionierten Christbaumkugeln. Alle Welt läuft mit Weihnachstpaketen durch die Gegend, die mit allerlei Süssigkeiten, Kuchen und süsslichem Alkohol gefüllt sind, die von der einfachsten Ausführung bis hin zur Luxusversion erhältlich sind und die insbesondere die Arbeitgeber gerne ihren Angestellten schenken. Bei 33° stellt sich allerdings kein rechtes Weihnachtsgefühl ein. Es ist schon erstaunlich, wie sehr das Weihnachtsfest für mich emotional mit Winter verbunden ist. Weihnachten, wie es hier in der Wärme gefeiert wird, ist einfach anders und hat eher den Charakter eines netten Sommerfestes; Weihnachtslieder und die Meldungen über das Wetterchaos in Deutschland per Internetradio wirken wie aus einer anderen Welt.

Bei vielen Familien gibt es hier – wie im übrigen zu jeder anderen Gelegenheit auch – ein Asado, es werden also grosse Mengen an Rindfleisch auf den Grill geschmissen. Anschliessend wird mit Cidre oder Sekt angestossen und Pan Dulce gegessen, eine Art Panettone, die ihrem italienischen Original in Bezug auf Ungeniessbarkeit in nichts nachsteht. Zum Abschluss gibt es Feuerwerk und Knallerei bis in die frühen Morgenstunden. Sollte das Weihnachtsfeuerwerk tatsächlich nur ein kleiner Vorgeschmack gewesen sein, so dürfte Silvester morgen so ziemlich alles in den Schatten stellen, was ich kenne.

Ein Weihnachsspaziergang bei strahlendem Sonnenschein, mit kurzer Hose und Havaianas bekleidet, fühlt sich im Übrigen hervorragend an.

Un abrazo.

Caracas

Ich bin zum ersten mal in Caracas. Die Stadt liegt in Küstennähe in einem Tal des Küstengebirges Venezuelas. Es ist warm und schwül, die umliegenden Berge sind von Nebel und Wolken verhangen. Soweit das Auge reicht, schlängeln sich die verwinkelten quaderförmigen Gebäude an den Bergen entlang, ohne dass eine Struktur oder Unterteilung durch Strassen erkennbar wäre. Die Stadt wirkt wie eine grosse Favela.

Obwohl ich mich nur in stark abgesicherten Gebäuden aufhalte und mich zwischen diesen mit einem gepanzerten Fahrzeug bewege, ist die Stimmung durch das Wissen um die Sicherheitslage beeinträchtigt. Mit einer Mordquote von um die 100 Mordopfer je 100.000 Einwohner pro Jahr ist Caracas neben Juárez in Mexico und New Orleans eine der gefährlichsten Städte der Welt. An einem durchschnittlichen Wochenende werden hier mehr Menschen ermordet als in Berlin im ganzen Jahr. Seitdem Hugo Chavez die Präsidentschaft von Venezuela übernommen hat, hat sich die Mordquote mehr als vervierfacht; eine Besserung ist nicht in Sicht.

Die Problematik der hohen Kriminalität wird von der venezuelanischen Bevölkerung als eines der wichtigsten politschen Themen bewertet. Vor dem Hintergrund der im September stattfindenden Parlamentswahlen und als eine weitere Massnahme der Beeinträchtigung der freien Berichterstattung hat nun ein Gericht kurzerhand die Berichterstattung über die alltäglich Gewalt eingeschränkt.

Die Ausgabe der kritischen Zeitung “El Nacional” erschien darauf mit weissen Blöcken anstelle der geplanten Abbildungen. Die Regierung hatte zuvor in der Veröffentlichung von Bildern von Mordopfern in einem Leichenschauhaus eine Kampagne gegen die Partei von Hugo Chavez gesehen.

Hierzu auch ein Artikel von Die Presse.

Un abrazo.

Tango!

Nicht nur während der gerade stattfindenden Weltmeisterschaft ist es schwierig, in Buenos Aires dem Tango aus dem Weg zu gehen. Die Klänge des Bandonéon, die so typisch für den Tango geworden sind, nachdem das von dem Krefelder Heinrich Band entwickelte Instrument Ende des 19. Jahrhunderts nach Argentinien kam, sind regelmässig und überall zu hören, auch wenn die Radioprogramme und Musiksender natürlich vom internationalen Chart-Einerlei dominiert werden. In den vielen sogenannten Milongas wird quer durch alle sozialen Schichten und Altersgruppen Tango getanzt, gelernt oder einfach beim Tanzen zugesehen.

Der Tango entwickelte sich Mitte des 19. Jahrhunderts in Buenos Aires und Montevideo, geprägt von afrikanischen Elementen und den unterschiedlichsten Einflüssen der europäischen Einwanderer, die in grosser Anzahl ins Land strömten. In einem Umfeld von Zuwanderung, Arbeitslosigkeit und katastrophalen Wohnbedingungen war er Anfang des 20. Jahrhunderts vor allem eine Musik der Arbeiter- und Unterschichten sowie des Rotlichtmilieus. Erst über den Umweg Europa, wo er sich in vor dem ersten Weltkrieg zum Modetanz entwickelte und von dort wieder über den Atlantik zurückkehrte, etablierte sich der Tango in allen Gesellschaftsschichten.

Im Gegensatz zu Samba und Salsa, die Lebensfreude und Leichtigkeit versprühen, ist der Tango von Schwere und Melancholie geprägt. Und dies passt gut zu den den dunklen Augenrändern der Argentinierinnen und einer latenten Sehnsucht nach besseren Zeiten, in denen das Pro-Kopf-Einkommen noch höher als in der Schweiz war, Erfindungen wie der Kugelschreiber aus Argentinien kamen oder das Achtelfinale gegen Deutschland bei einer Fussball-WM noch nicht das Aus bedeutete. Wie der Tangokomponisten Enrique Santos Discépolo formulierte, ist der Tango ein trauriger Gedanke, der getanzt wird.

Ich bin gerade dabei, so langsam mit Elektrotango warm zu werden.

Tanghetto – Alexanderplatztango

Un abrazo.

Diego, Ex-Fussballgott

Seifenopernähnliche Züge nahm in der letzten Woche die Entlassung von Diego Maradona als Argentinischer Nationaltrainer an. Der Pressesprecher Bialo gab am Dienstag bekannt, dass das Exekutivkomitee des Argentinischen Fussballverbandes AFA beschlossen habe, den Vertrag mit Maradona nicht zu verlängern.

Die AFA und deren Komitee von Exekutivmarionetten werden von Julio Grondona sonnenköniglich regiert. Der 78-jährige Grondona, der sein Leben lang als Berufsfunktionär tätig war und sich nebenbei ein undurchsichtiges Firmenkonglomerat sowie ein erheblches Vermögen aneignen konnte, steht seit 31 Jahren an der Spitze der AFA. 2003 machte er durch antisemitsche Äusserungen auf sich aufmerksam. Ein solches Profil qualifiziert ihn auch für die FIFA, deren Vizepräsident er ist.

Spätestens nach dem 0:4 gegen Deutschland bei der WM in Südafrika kam Grondona wohl zu dem Schluss, dass die Wege von Nationalmannschaft und Maradona sich trennen müssten. Um eine Entlassung von el D10S, für dessen Verbleib im Traineramt sich u.a. auch Präsidentin Kirchner stark machte, zu vermeiden, stellte er die Vertragsverlängerung unter Bedingungen. Maradona hatte im Trainer- und Betreuerstab der Nationalmannschaft alte Weggefährten und Amigos grosszügig mit Posten versehen. Was bisher unproblematisch war, wurde nun zur Hürde: Bedingung für die Vertragsverlängerung war, dass bis zu sieben Mitarbeiter das Team verlassen sollten. Maradona, der bereits im Vorfeld klargestellt hatte, dass Veränderungen im Team für ihn nicht akzeptabel seien, nahm die Bedingungen nicht an.

Maradona, der bereits das erste Treffen mit Grondona bezüglich Vertragsverlängerung platzen liess, um stattdessen dem gerade Kolumbien mit Krieg bedrohenden Hugo Chávez einen Solidaritätsbesuch in Venezuela abzustatten, reagierte gewohnt exzentrisch. In einer Pressekonferenz liess er verlauten, dass er von Grondona belogen und vom Co-Trainer Bilardo betrogen worden sei und redete sich auch sonst um Kopf und Kragen. Diese haben mittlerweile, teilweise nicht minder emotional, geantwortet. Der weitere Verlauf der Schlammschlacht bleibt spannend.

Obwohl Maradona offensichtlich viele Anhänger in Argentinien hat (Zehntausende empfingen ihn nach der Rückkehr aus Südafrika begeistert), sind alle, mit denen ich mich unterhalten habe, froh, dass die Flitzpiepe endlich weg vom Fenster ist. Wieder bergauf gehe es aber erst wieder, wenn auch Grondona nicht mehr im Amt sei.
Continue reading